„Celler Trialog“ abgesagt!

Das Kriegsministerium und die Commerzbank haben am 22. Juni in einer wortgleichen und ebenso -kargen Presseerklärung mitgeteilt, den „Celler Trialog“, der dieses Jahr vom 1. bis 3. September in Kiel und Salzau stattfinden sollte, „auszusetzen“. Das Kieler Antimilitaristische Bündnis gegen den Celler Trialog begrüßt die Absage. Grund seien angeblich die „massiven Sparzwänge“ im Etat des Kriegsministeriums. Da aus parlamentarischen Anfragen bekannt ist, dass die Kosten der Bundeswehr für den Trialog bislang bei etwa 20000 Euro lagen (bei einem Etat von über 31 Milliarden Euro!), wirkt die offizielle Begründung für die Absage vollkommen unglaubwürdig und vorgeschoben. Über die wirklichen Gründe lässt sich allerdings nur spekulieren.
Eins jedoch haben wir bereits im Vorfeld geschafft: Der eher diskret ablaufende Trialog hätte nicht weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit stattfinden können, sondern hätte einige Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Wie geht es weiter?

Durch die Absage hat sich eigentlich nichts geändert. Zwar ist jetzt die für antimilitaristische Aktionen besonders motivierende „Gipfelsymbolik“ weggefallen, aber in der Sache selbst bleibt alles wie bisher: die Bestrebungen, Militär und Zivilgesellschaft enger zu verzahnen, Reserveoffiziere in der Wirtschaft zu fördern, Forschung und Lehre an den Universitäten für militärische Zwecke einzuspannnen, junge Leute an Schulen und in Arbeitsämtern für die Bundeswehr zu rekrutieren und die zivil-militärische Zusammenarbeit als Vorbereitung für die in Zukunft offenbar erwartete Aufstandsbekämpfung zu perfektionieren. Von Kiel laufen weiterhin Boote und Schiffe der deutschen Marine aus, um auf den Weltmeeren deutsche Präsenz zu zeigen und die Handelsrouten für die Profite der Kapitalisten freizuhalten und freizuschießen. Es gibt also genug Gründe, antimilitaristische Aktionen in verschiedenen Formen fortzusetzen und der Bundeswehr das Leben möglichst schwer zu machen.



Celler Trialog? Kieler Trialog? Salzau? – Was ist das alles?

Seit 2007 treffen sich hochrangige VertreterInnen und EntscheidungsträgerInnen aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Bundeswehr im niedersächsischen Celle zum so genannten „Celler Trialog“. Dieser versteht sich als nationales Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo). Initiiert wurde das selbst ernannte „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ von dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus Peter Müller, und dem Bundesministerium für Verteidigung. Im so genannten Celler Appell wurden 2008 als Zielsetzungen festgehalten:

  • 1. Zur „Vertiefung des Dialogs zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ soll ein jährliches Treffen stattfinden: „Damit wollen wir allen Entscheidungsträgern in Wirtschaft, Politik und Bundeswehr Impulse für die vertiefte sicherheitspolitische Diskussion geben.“
  • 2. Geschaffen werden soll eine Initiative zur „Förderung der Reservisten in Industrie und Forschung, zur Vertiefung der persönlichen Kontakte und zur Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit“.
  • 3. Darüber hinaus sei zu erreichen, dass der „sicherheitspolitische Dialog auch in Forschung und Lehre, insbesondere an unseren Hochschulen gestärkt wird. z.B. durch die Einrichtung von Stiftungsprofessuren und durch eine dauerhaften Austausch zwischen Wirtschaft und Bundeswehr“.
Der Celler Trialog findet vom 1. bis zum 3. September 2010 erstmals in Schleswig-Holstein, in Kiel und im Landeskulturzentrum Salzau, statt, da die bisherige Partnereinheit des Treffens, die 1. Panzerdivision, sich auf einen Auslandseinsatz in Afghanistan vorbereitet. Es sollen zudem bewusst Brücken zu den anderen Waffengattungen geschlagen werden, in diesem Fall also zur Kriegsmarine (und zur maritimen Rüstungsindustrie).